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Unsere Freunde & Helfer auf Zeugensuche

Die Polizei in Hamburg, sprich das Einsatzkommando “Farbschmierereien”, wird immer kreativer: “Auf der letzten Artillerie (eine Art illegaler Galerieraum) hat ein Fotograf Post von der Polizei bekommen und eine Vorladung – und soll jetzt aussagen √ľber die K√ľnstler die dort gearbeitet haben.” Hoffentlich wei√ü der Fotograf, dass er, falls er dort vor Ort einer journalistischen T√§tigkeit (wenn er z.B. f√ľr Blogs publiziert) nachging, ein gesetzlich verbrieftes, berufliches “Zeugnisverweigerungsrecht” hat – d.h. er muss seine Quellen nicht offenlegen und muss auch keinem Polizisten seine Informationen preisgeben. Via: Mail, thx F, Bild via FB!

Comments

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  1. Nur mal so zur Info: Im Gegensatz zu Gerichtsladungen muss man Zeugenvorladungen durch die _Polizei_ grunds√§tzlich nicht nachkommen, ob Fotograf oder “normaler” Zeuge ohne Journalismushintergrund.
    S. z. B. hier http://www.kanzlei-hoenig.info/der-trickser-ladt

  2. salcosand,

    Wenn man dem Herrn Vetter (lawblog.de) glauben darf, muss man allgemein als Zeuge bei der Polizei gar keine Aussage machen und kann auch nicht “vorgeladen” werden. Erst ein Gericht k√∂nnte einen dazu zwingen.

  3. FreundUndHelfer,

    Hoffentlich wei√ü der Fotograf, dass er einer Vorladung der Polizei, sei es als Zeuge oder Beschuldigter, nicht wahrnehmen muss. Wenn er h√∂flich ist, sagt er den Termin telefonisch ohne Angabe von Gr√ľnden ab. Von seinem beruflichen Zeugnisverweigerungsrecht kann er dann gebrauch machen, wenn es zu einer Verhandlung vor Gericht kommt.

  4. Nils,

    √úberzeugt – die Cops sehen mich nicht!
    W√§re auch nochmal interessant zu wissen, ob durch die Vorladung √ľberhaupt ein Verwaltungsakt entstanden ist oder ob selbiger nichtig ist, da weder Tatort – noch Tatzeit vermerkt sind. (im √ľbrigen werde ich in der Vorladung mit dem Vornamen angesprochen – Frechheit!) http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__44.html

  5. esox,

    @nils:
    geduzt werden ist ein klarer fall von noetigung.

  6. Nils,

    Hehehehehe… ich finde es halt unter aller Sau, dass √ľberhaupt kein Hinweis im Schreiben gegeben wird, worum es geht und ich da erstmal anrufen musste… dass er mich duzt… kein Plan… ist halt echt frech in einem offiziellen Schreiben.

  7. Um was es wirklich geht, steht in solchen Vorladungen in den seltensten F√§llen drin. Da steht immer nur irgendwas grob angerissenes drin von wegen “Sachbesch√§digung” oder “Versammlungsgesetz”, was genau du angeblich verbrochen haben sollst, wird dann erst auf der Wache klar.

    Aber wie schon ein paar mal erw√§hnt, aussagen musst du au√üer vor Gericht √ľberhaupt nix und auch hingehen nicht. Schei√üe kann halt sein dass sie dann mal pers√∂nlich vorbeikommen oder anrufen :(

    Neben dem geduzt werden finde ich die Zeiten, zu denen die einen immer herbestellen eine Frechheit. Ist ja nicht so, dass viele Menschen um die Uhrzeiten vielleicht arbeiten. Einmal wollten die mich sogar nachts um halb 12 herbestellen o_O

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